Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen

L’endiguement du commerce avec des resources conflictives

Projektdetails

  • Projektnummer:2016.2073.1
  • Status:Projekt beendet
  • Zuständige Organisationseinheit: 1500 Ostafrika und Horn von Afrika
  • Ansprechpartner: Transparenzteam 
  • Partnerländer: Afrika NA, Angola, Burundi, Kongo Dem. Rep., Zentralafrikanische Republik, Kongo Republik, Kenia, Ruanda, Sudan, Südsudan, Tansania, Uganda, Sambia

Zusammenfassung

  • Ziele:

    Die Kapazitäten regionaler Koordinationsmechanismen in der Region der Großen Seen und deren Umsetzungspartner sind auf nationaler Ebene zur Verbesserung von Rohstoffgovernance, Frieden und Sicherheit sowie zur Bekämpfung von sexueller und genderbasierter Gewalt gestärkt.

  • Auftraggeber:

    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit u. Entwicklung

  • Projektpartner:

    Internationale Konferenz Große Seen

  • Finanzier:

    nicht verfügbar

 

Auftragsvolumen

  • Aktuelles Projekt:21 200 000 Euro

Kombifinanzierung

  • Europäische Union (EU): 8 500 000Euro

 

Vorgänger-Projekt

  • 2011.2202.7

    Unterstützung der Internationalen Konferenz Große Seen, Phase III

Nachfolger-Projekt

  • 2022.2194.3

    Zusammenarbeit für Frieden, Sicherheit und verantwortungsvolle Rohstoffgovernance in der Region der Großen Seen Afrikas

 

Laufzeit

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    09.12.2011 - 31.12.2027
  • Aktuelles Projekt:01.01.2017 - 30.01.2023

Sonstige Beteiligte

  • Arge GFA Consulting Group GmbH-Viamo
  • Ernst & Young GmbH

 

Weitere Informationen

  • Projekt-Webseitenicht verfügbar

 

Entwicklungspolitische Kennungen

  • Gleichberechtigung der Geschlechter

    Signifikantes Nebenziel

  • Demokratische und inklusive Regierungsführung

    Signifikantes Nebenziel

CRS-Schlüssel

    15110 Politik und Verwaltung in Bezug auf den öffentlichen Sektor

Evaluierung

nicht verfügbar

 

Projektbeschreibung (DE)

Ausgangsituation

Seit fast dreißig Jahren ist die Region der Großen Seen von gewalttätigen Konflikten geprägt. Bürgerkriege in der Demokratischen Republik Kongo und Angola, Zusammenstöße zwischen Rebellenbewegungen und regulären Armeen in Burundi, der DR Kongo, Sudan, Südsudan, Uganda, und der Zentralafrikanischen Republik sowie der Völkermord in Ruanda haben die Region schwer getroffen. Das Fortbestehen der ungelösten und unterschwelligen Konflikte in Teilen der Region hat zu einer Erosion der demokratischen Grundsätze und einem Anstieg der Gewalt geführt und behindert die Bemühungen für Wiederaufbau und Entwicklung. Zudem werden Menschenrechte oft nicht ausreichend berücksichtigt.

Die Region ist reich an mineralischen Rohstoffen, die für die Weltwirtschaft von großem Interesse sind. Die illegale Ausbeutung und der Handel mit diesen Rohstoffen fördert oftmals lokale Konflikte und behindert ihre nachhaltige wirtschaftliche Nutzung. Zu den Konfliktrohstoffen in der Region der Großen Seen gehören insbesondere die so genannten 3T (Zinn, Tantal, Wolfram) und Gold.

Die Gründung der ICGLR basierte auf der Erkenntnis, dass politische Instabilität und Konflikte über die einzelnen Länder hinaus die ganze Region betreffen und daher gemeinsame und aufeinander abgestimmte Anstrengungen erfordern, um Frieden und Entwicklung zu fördern.

Ziel

Die ICGLR bietet ihren 12 Mitgliedsstaaten verbesserte Unterstützungsleistungen in den Bereichen Rohstoffgovernance, Frieden und Sicherheit sowie Bekämpfung sexueller und genderbasierter Gewalt an.

Vorgehensweise

Das Projekt, das von der Europäischen Union kofinanziert wird, gliedert sich in 3 Handlungsfelder. Dazu gehört zum einen die Organisationsentwicklung. Hier wird die Restrukturierung des ICGLR-Sekretariats sowie die Funktionsweise der gesamten Organisation unterstützt. Ziel ist es, die Effizienz sowie die Erbringung von Dienstleistungen für Mitgliedsstaaten zu verbessern.

In dem zweiten Handlungsfeld fördert das Projekt die Umsetzung der Regionalinitiative zur Bekämpfung der illegalen Ausbeutung natürlicher Rohstoffe (RINR). Als Teil dieser Initiative wurde eine Due Diligence Strategie für den Kleinstbergbau im Goldsektor entwickelt, um die Finanzierung von Konflikten durch Gold zu reduzieren. Darüber hinaus unterstützt das Projekt die ICGLR bei der Weiterentwicklung der technischen und fachlichen Kapazitäten sowie bei der internationalen Positionierung ihres Regionalen Zertifizierungsmechanismus, um die Akzeptanz für diesen Herkunftsnachweis bei der internationalen Industrie zu stärken. Des Weiteren werden Partner in Bergbauministerien ausgewählter Mitgliedsstaaten beraten.

Im dritten Handlungsfeld setzt das Projekt Aktivitäten im Bereich Frieden und Sicherheit sowie zur Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder um. Dafür werden die Zusammenarbeit der ICGLR und Koordination mit anderen afrikanischen Friedens- und Sicherheitsstrukturen sowie Frühwarnmechanismen auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene gefördert. Des Weiteren unterstützt das Projekt friedensfördernde Interventionen bei der Bearbeitung von Konfliktursachen, insbesondere bei der Entwicklung einer übergreifenden Mediationsstrategie. Hierzu wird unter anderem eng mit dem bereits existierenden Netzwerk regionaler ICGLR Mediatoren zusammengearbeitet und auf Basis von Konfliktanalysen werden nationale und lokale Mediationsstrategien entwickelt. Zum anderen werden die Kapazitäten der ICGLR-Mitarbeiter/innen sowie in den Mitgliedsstaaten gestärkt, gegen genderbasierte Gewalt und Strafffreiheit vorzugehen, Sensibilisierungsaktivitäten insbesondere für den Sicherheitssektor durchgeführt und die Umsetzung des regionalen Aktionsplans der ICGLR zu Frauen, Frieden und Sicherheit der ICGLR unterstützt.

Wirkungen

Das Engagement der GIZ bei der Internationalen Konferenz der Großen Seen zeigt, dass auch in einem sehr komplexen politischen Umfeld greifbare Resultate erzielt werden können.

Die Funktionsfähigkeit der Institutionen der ICGLR hat sich schrittweise verbessert. Das Konferenzsekretariat bereitet regelmäßig Ministertreffen und Gipfeltreffen auf Staatschefebene vor und führt diese durch. Es koordiniert verschiedene Steuerungsgruppen auf fachlicher Ebene und setzt grenzüberschreitende Projekte um.

Das Konferenzsekretariat hat sich mithilfe der deutschen Unterstützung als regionaler Vermittler zwischen verschiedenen nationalen Interessen der Unterzeichnerstaaten etabliert und bietet über seine Gremien und regelmäßigen Treffen eine dringend benötigte Plattform für regionalen Austausch.

Mit der regionalen Rohstoff-Initiative hat die ICGLR einen wichtigen Politik- und Handlungsrahmen zur Unterbindung des Handels mit Konfliktrohstoffen geschaffen. In Ruanda und der DR Kongo sind die Rechtsvorschriften entsprechend harmonisiert und der regionale Zertifizierungsmechanismus erfolgreich umgesetzt. In weiteren Mitgliedsländern schreitet die Rechtsharmonisierung und Integration des Regionalen Zertifizierungsmechanismus in die nationale Gesetzgebung voran. Die Arbeit der technischen Facheinheit zur Umsetzung der RINR wird von den zuständigen Sektorministerien als unterstützend wahrgenommen.

Die Komponente Frieden, Sicherheit und Gender beginnt 2019 mit der Umsetzung von Aktivitäten.

 

 

Projektbeschreibung (EN)

The Great Lakes region has been marked by violent conflicts for almost 30 years now. Civil wars in Angola and the Democratic Republic of the Congo, clashes between rebel movements and regular armies in Burundi, the Democratic Republic of the Congo, Sudan, South Sudan, Uganda and the Central African Republic, and genocide in Rwanda, have hit the region hard. Unresolved and covert conflicts in parts of the region have called democratic principles into question and led to violent clashes. Reconstruction and development efforts are hampered and human rights are often not sufficiently addressed.

The region is rich in mineral resources that are of great significance for the world economy. Illegal exploitation and trade in these resources further exacerbate local conflicts. The main conflict resources are tin, tantalum, tungsten and gold.

The International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR) promotes peace and development in the region.

Objective

The ICGLR offers its 12 member countries improved support services in the areas of resource governance, peace and security, and in the fight against sexual and gender-based violence.

Approach

The project is cofinanced by the European Union. It comprises three fields of activity, including organisational development. The ICGLR Secretariat will be restructured and the functioning of the whole organisation will be supported in order to increase efficiency. In the second field of activity, the project supports the implementation of the Regional Initiative against the Illegal Exploitation of Natural Resources. For example, a common strategy for special due diligence checks in artisanal gold mining has been developed to reduce the use of gold to finance conflicts. Another main objective in this field of activity is the international recognition of ICGLR certificates which prove the conflict-free origin of the natural resources. The project supports ICGLR in further developing its technical and professional competencies and also advises the mining ministries of selected member countries.

The third field of activity focuses on peace and security and on combating sexual violence against women and children. To this end, support is provided for cooperation between ICGLR and other African peace and security structures and for early warning mechanisms at continental, regional and national levels. The project also supports peacebuilding interventions that tackle the causes of conflict. The focus here is on the development of a comprehensive mediation strategy and to achieve this the project is cooperating with a network of regional ICGLR mediators. National and local strategies are developed on the basis of conflict analyses. The competencies of the ICGLR staff, as well as those of the member countries, to combat gender-based violence and impunity will be strengthened; awareness-raising activities will also be carried out, particularly in the security sector, and the implementation of ICGLR’s regional action plan on women, peace and security will be supported.

Results

The functioning of the ICGLR institutions has gradually improved. The Conference Secretariat regularly prepares and conducts ministerial and summit meetings at head of state level. It also coordinates various steering groups at technical level and implements cross-border projects.

The Conference Secretariat has established itself as a regional mediator between the various national interests of the signatory states, offering an urgently-needed platform for regional networking through its bodies and through regular meetings.

With its Regional Initiative against the Illegal Exploitation of Natural Resources, ICGLR has created an important policy and action framework to prevent trade in conflict resources. In Rwanda and the Democratic Republic of Congo, legislation has been aligned and the Regional Certification Mechanism has been successfully implemented. These developments are also progressing in other member states and are gradually being incorporated into national legislation. The work of the technical unit in implementing the Initiative is perceived as supportive by the relevant ministries.