Ausgangssituation
Die regionale Integration stellt für die Länder Afrikas eine wichtige Entwicklungsstrategie dar, denn alle Länder des Kontinents streben bis 2028 eine den gesamten Kontinent umfassende wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration an. Ein wichtiger Aspekt der regionalen Integration ist der Abbau von Handelshemmnissen. Eine derartige Liberalisierung soll schrittweise durch regionale Freihandelszonen, Zollunionen, die Bildung eines gemeinsamen Marktes und schließlich eine Währungsunion erreicht werden. Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) ist eine von acht regionalen Gemeinschaften, die von der Afrikanischen Union (AU) anerkannt wird, und die einzige, die die Vision einer politischen Föderation verfolgt. Im Gründungsvertrag der EAC beschlossen die Partnerstaaten, ihre wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration auszuweiten und zu vertiefen. Seit 1998 hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Einklang mit der Afrikastrategie der deutschen Regierung einen wesentlichen Beitrag zum Integrationsprozess in Ostafrika geleistet.

Das Sekretariat der EAC befindet sich in Arusha (Tansania).

Ziel
Das EAC-Sekretariat hat die Planung, Koordinierung und Überwachung des regionalen Integrationsprozesses verbessert.

Vorgehensweise
Die Zusammenarbeit zwischen der GIZ und dem EAC-Sekretariat konzentriert sich auf drei Bereiche:

1. Weiterentwicklung der Organisation und Stärkung der öffentlichen Beziehungen in der EAC, wobei der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Strukturen, Systeme, Prozesse und der Leistungsfähigkeit des EAC-Sekretariats liegt.

• Einführung eines Instruments zur Diagnose von Organisationsstrukturen, eines Qualitätsmanagementsystems und eines ostafrikanischen Systems zur Überwachung des Integrationsprozesses

• Stärkung der öffentlichen Beziehungen, um die EAC allgemein bekannt zu machen und ihr Ansehen zu heben, sowie Schulungsmaßnahmen für die ostafrikanischen Medien im Hinblick auf den Integrationsprozess der Ostafrikanischen Gemeinschaft

2. Vertiefung der wirtschaftlichen Integration der Region

• Weitere Liberalisierung des Handels in ausgewählten Branchen, Abschaffung von Beschränkungen im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen und Qualifikationen

• Bessere Umsetzung der Zollunion, Harmonisierung von Steuern und Verfahren, Abschaffung nicht tarifärer Handelshemnisse

• Förderung von regionalen Industrialisierungs- und Investmentstrategien mit Schwerpunkt auf privaten Investitionen in den Branchen Pharmazie und Energie sowie Gründung eines Zentrums zur Förderung der Industrialisierung der Region

3. Verbesserung des Dialogs zwischen dem EAC-Sekretariat, der Privatwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen

Ein Rahmen für einen beratenden Dialog (Consultative Dialogue Framework – CDF) wurde eingerichtet, um den Dialog zwischen Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft und der EAC zu fördern. Das Programm konzentriert sich zurzeit auf folgende Maßnahmen zur Einführung des CDF:

• Aufbau themenspezifischer Dialogplattformen, die in den Ostafrikanischen Rat für Wirtschaft (EABC) und das Organisationsforum der ostafrikanischen Zivilgesellschaft (EACSOF) integriert sind, damit die Interessen von Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft vertreten werden

• Capacity Buildung (Schulungen) für Organisationen in Privatsektor und Zivilgesellschaft

• Sensibilisierungs- und Informationskampagnen, um die EAC sowie die Chancen, die sie bietet, in der allgemeinen Bevölkerung bekannter zu machen und letztlich dafür zu sorgen, dass ein größerer Teil der Bevölkerung über den CDF an der Gestaltung der EAC mitwirkt

• Verbesserung der Kommunikationsstrategien der Organisationen des Privatsektors und der Zivilgesellschaft, um diese besser sichtbar und für neue Mitglieder attraktiver zu machen, sodass die jeweiligen Zielgruppen besser vertreten werden

• Langfristige Stärkung der Interessenvertretung von Privatsektor und Zivilgesellschaft durch den Aufbau einer anerkannten regionalen Dachorganisation für zivilgesellschaftliche Organisationen

• Veröffentlichung des Indexes für nicht tarifäre Handelshemmnisse (Non-Tariff-Barrier Index)

Neben diesen Maßnahmen sieht das Programm auch einen finanziellen Beitrag zum EAC-Partnerschaftsfonds (EAC Partnership Funds) vor, mit dessen Hilfe die regionale Integration sowie die sozioökonomische Entwicklung gefördert werden sollen. Außerdem werden dadurch die von den verschiedenen Entwicklungspartnern gegenüber der EAC erbrachten Unterstützungsleistungen aneinander angeglichen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Organisationsentwicklung

• Das Monitoringsystem für Ostafrika (East African Monitoring System) verbindet das EAC-Sekretariat und die für EAC-Angelegenheiten verantwortlichen Ministerien in allen fünf Partnerstaaten miteinander und ermöglicht eine effiziente Durchführung von Monitoring und Evaluierung. Das Qualitätsmanagementsystem (ISO 9001:2008) führt zu besseren Prozessen und unterstützt das EAC-Sekretariat bei seinen Anstrengungen zur Förderung des ostafrikanischen Integrationsprozesses sowie bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für alle Abteilungen.

Stärkung der öffentlichen Beziehungen in der EAC

• Dank der verschiedener Maßnahmen zum Capacity Development bei Journalisten hat sich die Berichterstattung über die Ostafrikanische Gemeinschaft in den regionalen Medien verbessert. Auch Fotografen aus der Region haben an den Schulungen teilgenommen, sodass auch die optische Präsentation des Integrationsprozesses der EAC in den EAC-Publikationen verbessert werden konnte.

Vertiefung der wirtschaftlichen Integration der Region

• Die Liberalisierung des Dienstleistungssektors wird gemäß den Verpflichtungen vorangetrieben, die im Protokoll über den Gemeinsamen Markt eingegangen wurden.

• So wurde ein Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung von Ingenieuren unterzeichnet; damit werden Ingenieursabschlüsse und technische Qualifikationen innerhalb der EAC anerkannt, unabhängig davon, in welchem Land der Gemeinschaft sie erworben wurden.

• In der Industrialisierungspolitik und -strategie der EAC werden klare Ziele und Schwerpunkte für die industrielle Entwicklung Ostafrikas formuliert.

• Ein Entwurf für ein harmonisiertes Verbrauchssteuergesetz sowie ein Abkommen über die Vermeidung von Doppelbesteuerung und schädlichem Steuerwettbewerb werden derzeit von den Partnerstaaten ratifiziert. Beide Rechtsakte fördern die grenzüberschreitende wirtschaftliche Betätigung und sollen dafür sorgen, dass für alle wirtschaftlichen Akteure in der Region gleiche Rahmenbedingungen gelten. Dafür ist nicht zuletzt ein Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden unerlässlich. Durch Schulungen konnte die Leistungsfähigkeit der Steuerbehörden in der Region verbessert werden. Gleichzeitig verknüpft ein organisatorischer Rahmen für den Prozess der Steuerharmonisierung das EAC-Sekretariat mit den nationalen Steuerbehörden sowie der Privatwirtschaft.

• Eine regionale Strategie und ein Protokoll zur Harmonisierung der Rechte an geistigem Eigentum im Gesundheitssektor wurden entwickelt. Ein regionaler Interessenverband der Pharmaindustrie fährt zurzeit eine Kampagne für die Produktion erschwinglicher Arzneimittel in der Region.

Verbesserung des Dialogs zwischen dem EAC-Sekretariat, der Privatwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen

• Dank des Rahmens für einen beratenden Dialog (CDF), der Privatwirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Interessengruppen mit der EAC verbindet, konnten der Ostafrikanischen Rat für Wirtschaft (EABC) und das Organisationsforum der ostafrikanischen Zivilgesellschaft (EACSOF) ihre Aufgaben als wichtige Interessenvertretungen der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft erfüllen.

• Das EACSOF hat sich zu einem anerkannten Dialogpartner für das EAC-Sekretariat entwickelt.

• In allen Partnerstaaten wurden Experten für die Durchführung von Sensibilisierungskampagnen geschult, damit sie anschließend die EAC-Kampagnen umsetzen können. Ferner wurden fünf Jugendbotschafter berufen, um die Interessen junger Menschen zu artikulieren und diese zur Beteiligung am EAC-Integrationsprozess zu ermutigen.

• Als fester Bestandteil des CDF wurde ein jährlich stattfindendes Forum ins Leben gerufen, an dem sich der EAC-Generalsekretär sowie Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft beteiligen. Mit dem Forum soll dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit gegeben werden, auf die Formulierung der EAC-Strategien Einfluss zu nehmen.

 

Context
Regional integration is a major development strategy for the countries of Africa, which all share the aim of continent-wide economic, social and cultural integration by 2028. An important aspect of this is trade liberalisation. This is to be achieved through regional free trade areas, progressing towards customs union, a common market and ultimately monetary union. The East African Community (EAC) is one of eight regional economic communities recognised by the African Union (AU), and the only one that has a vision of political federation. In the treaty establishing the EAC, the partner states decided to expand and intensify their economic, political, social and cultural integration. Since 1998, German development cooperation has made substantial contributions to the integration process in East Africa, in accordance with the German Government’s Africa Strategy.
The EAC Secretariat is located in Arusha, Tanzania.
Objective
The EAC Secretariat has improved the planning, coordination and monitoring of the regional integration process.
Approach
Cooperation between GIZ and the EAC Secretariat concentrates on three areas:
1. Organisational development and strengthening of public relations in the EAC, with focus on improving the structures, systems, processes and capacities of the EAC Secretariat.
• Introduction of an organisational diagnostic tool, a quality management system and an East African system for monitoring the integration process
• Strengthening public relations through improved EAC branding and training measures for the East African media on the EAC integration process
2. Deepening of regional economic integration
• Advancing the liberalisation of trade in services in selected sectors, and removing restrictions for the mutual recognition of training and qualifications
• Improving implementation of the customs union, harmonisation of taxes and procedures, and elimination of non-tariff barriers
• Promoting regional industrialisation and investment policies, with focus on private investments in the pharmaceutical and energy sectors, and on the establishment of a regional industrial promotion centre
3. Improving the dialogue between the EAC Secretariat and private sector and civil society organisations. A consultative dialogue framework (CDF) has been set up to facilitate the dialogue involving the private sector, civil society and the EAC. The programme is now concentrating on the following measures for its implementation:
• Establishing topical dialogue platforms integrated in the East African Business Council (EABC) and the East African Civil Society Organisation Forum (EACSOF) to represent the interests of the private sector and civil society
• Capacity building (training) for private sector and civil society organisations
• Awareness raising and information campaigns to ensure broader awareness of the EAC, and of the opportunities it creates among the general population, ultimately leading to greater public participation in the EAC through the CDF
• Improving the communication strategies of private sector and civil society organisations, in order to increase their visibility and membership, and thus ensure a broader-based representation of their respective constituencies
• Promoting the wider representation of private sector and civil society interests in the long term, by working to establish a recognised regional umbrella organisation for civil society organisations.
• Publishing the Non-Tariff-Barrier Index

In addition to these activities, the programme also provides a financial contribution to the EAC Partnership Fund, the objective of which is to enhance regional integration and socio-economic development. It also facilitates the harmonisation of support given to the EAC by the different development partners.
Results achieved so far
• Organisational development
o Efficient monitoring and evaluation is now facilitated through the online regional East African Monitoring System, which links the EAC Secretariat with the ministries responsible for EAC affairs in the five partner states. The quality management system (ISO 9001:2008) is improving processes and is promoting the improved performance of the EAC Secretariat in its efforts to facilitate the East African integration process and to introduce a quality management system for all departments.
• Strengthening of public relations in the EAC
o Capacity development activities for professional journalists have improved their coverage of EAC topics in the regional media. Photographers from the region have also participated in training events, which have helped improve the visual representation of the EAC integration process in EAC publications.
• Deepening regional economic integration
o Liberalisation of service sectors continues, in accordance with the commitments made in the Common Market Protocol.
o The Mutual Recognition Agreement for engineers has been passed, enabling engineers from across the EAC to have their academic and professional qualifications respected anywhere in the region.
o The EAC industrialisation policy and strategy formulates clear goals and priorities for industrial development in the East African region.
o A draft harmonised excise tax law and an agreement for avoiding double taxation and harmful tax competition are currently being ratified by the partner states. These two regulations will facilitate business activities across borders and ensure that tax payers throughout the region operate on a level playing field. The exchange of information among tax administrations is a crucial factor in this. The provision of training has improved the capacities of the regional tax authorities, while an organisational framework for the process of tax harmonisation now connects the EAC Secretariat with the national tax authorities as well as the private sector.
o A regional strategy and a protocol for harmonising intellectual property rights in the health sector have been developed. A regional apex body for the pharmaceuticals industry is now campaigning for the local production of affordable medicines in the region.
• Improved dialogue between the EAC Secretariat and private sector/civil society organisations
o Thanks to the consultative dialogue framework linking the private sector, civil society organisations and other interest groups with the EAC, the EABC and the EACSOF have been able to fulfil their mandates as important advocates for private sector and civil society.
o The EACSOF has developed into a recognised dialogue partner for the EAC Secretariat.
o In all the partner states, sensitisation champions have received training for the roll out EAC sensitisation campaigns. Five youth ambassadors were appointed to advance the interests of young people and encourage their participation in the EAC integration process.
o An annual forum involving the EAC Secretary General and representatives of the private sector and civil society has become established as an integral part of the CDF, which ensures the participation of private sector and civil society orgnisations in the formulation of policy of the EAC.
Further information
§ East African Community
http://www.eac.int
§ German support for the EAC integration process
www.eacgermany.org