Unterstützung der Internationalen Konferenz Große Seen, Phase III

Conférence Internationale de la Région des Grands Lacs

Projektdetails

  • Projektnummer:2011.2202.7
  • Status:Projekt beendet
  • Zuständige Organisationseinheit: 1500 Ostafrika und Horn von Afrika
  • Ansprechpartner: Transparenzteam 
  • Partnerländer: Afrika NA, Burundi, Kongo Dem. Rep., Ruanda

Zusammenfassung

  • Ziele:

    Die regionalen und nationalen Strukturen der internationalen Konferenz der großen Seen unterstützen effektiv und nachhaltig die Mitglieds staaten bei der Umsetzung der regionalen Rohstoffinitiative.

  • Auftraggeber:

    BMZ

  • Projektpartner:

    Internationale Konferenz Große Seen

  • Finanzier:

    nicht verfügbar

 

Auftragsvolumen

  • Aktuelles Projekt:11 491 107 Euro

Kombifinanzierung

  • Europäische Union (EU) - alt, bis 31.12.2011: 2 991 107Euro

 

Vorgänger-Projekt

  • nicht verfügbar

Nachfolger-Projekt

  • 2016.2073.1

    Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen

 

Laufzeit

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    09.12.2011 - 31.12.2027
  • Aktuelles Projekt:01.07.2012 - 15.03.2017

Sonstige Beteiligte

  • nicht verfügbar

 

Weitere Informationen

  • Projekt-Webseitenicht verfügbar

 

Entwicklungspolitische Kennungen

  • Gleichberechtigung der Geschlechter

    Signifikantes Nebenziel

CRS-Schlüssel

    15110 Politik und Verwaltung in Bezug auf den öffentlichen Sektor

 

Projektbeschreibung (DE)

Ausgangssituation
Die Region der Großen Seen in Zentralafrika ist ein Paradebeispiel für die paradoxen Auswirkungen von Rohstoffreichtum auf die Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung. Obwohl die Region über beträchtliche Vorkommen an Bodenschätzen verfügt, ist sie geprägt von Armut, Menschenrechtsverletzungen und gewaltsamen Konflikten. Der Rohstoffreichtum wird nur in geringem Maße für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung genutzt.
Als unumstritten gilt, dass die dortigen Konflikte über nationale Grenzen hinweg wirken und zum großen Teil aus dem illegalen Abbau und Handel mit Rohstoffen finanziert werden (Konfliktrohstoffe). Die illegale Ausbeutung von Bodenschätzen ist daher ein zentrales Hindernis für Frieden und Stabilität in der Region.

Ein erster großer Schritt zur Beilegung der Konflikte in der Region war die Unterzeichnung des Pakts für Sicherheit, Stabilität und Entwicklung im Rahmen der Internationalen Konferenz über die Region der Großen Seen (ICGLR) im Dezember 2006. Ein weiterer gelang den mittlerweile zwölf afrikanischen Mitgliedsstaaten mit der Erklärung von Lusaka im Dezember 2010, welche die Regionale Initiative zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen (Rohstoffinitiative) ins Leben rief.

Die Herausforderung besteht darin, die politischen Vorgaben der Rohstoffinitiative in strukturelle Veränderungen in den Nationalstaaten umzusetzen. Das 2007 gegründete ständige Konferenzsekretariat, die nationalen Koordinationsmechanismen in den Mitgliedsstaaten sowie die nationalen Behörden im Bergbausektor verfügen dazu jedoch noch nicht über ausreichende fachliche und organisatorische Kompetenzen.

Ziel
Die ICGLR-Unterzeichnerländer setzen die Regionale Initiative zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen gemäß der Erklärung von Lusaka um.

Vorgehensweise
Seit 2004 berät und unterstützt die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die ICGLR. Seit 2011 wird das Vorhaben gemeinsam von der GIZ und der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) durchgeführt. Es unterstützt die ICGLR bei der Umsetzung der Rohstoffinitiative. Die Initiative besteht aus sechs komplementären Instrumenten, deren Zweck der Aufbau eines effektiven Systems zur Herkunftszertifizierung für besonders betroffene Rohstoffe ist.

Die GIZ leistet Organisations- und Managementberatung für das Konferenzsekretariat, damit es seine Koordinationsaufgaben bei der Umsetzung der Rohstoffinitiative wahrnehmen, die Mitgliedsstaaten kompetent beraten und aktiv in internationalen Gremien zur Zertifizierung von Rohstoffen mitwirken kann.

Mit Fach- und Prozessberatung sowie Finanzierungsleistungen fördert die GIZ zusätzlich gezielt drei Instrumente der Initiative:

die Harmonisierung nationaler Gesetze zur Umsetzung der Rohstoffinitiative,

den Aufbau eines dezentralen Hinweisgebersystems zur Aufdeckung illegaler Aktivitäten im Rohstoffsektor,

die regionale Vernetzung der Mitgliedsstaaten in der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) zur Erhöhung der Steuertransparenz im Rohstoffsektor.

Das Programm kombiniert so die Stärkung institutioneller Strukturen beim Konferenzsekretariat mit der Entwicklung von grenzüberschreitenden Kontrollinstrumenten für den Rohstoffsektor.

Die GIZ arbeitet dabei, außer mit dem Konferenzsekretariat und den Mitgliedsstaaten, auch mit lokalen Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zusammen.

Die Unterstützung der BGR betrifft die Entwicklung eines regionalen Zertifizierungssystems für ausgewählte Rohstoffe und deren Förderung in der Region sowie die Formalisierung des Kleinbergbaus.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Das Engagement der GIZ bei der Internationalen Konferenz über die Großen Seen zeigt, dass auch in einem komplexen politischen Umfeld greifbare Resultate erzielt werden können.

Die Funktionsfähigkeit der Institutionen der ICGLR hat sich schrittweise verbessert. Das Konferenzsekretariat bereitet regelmäßig Ministertreffen und Gipfeltreffen auf Staatschefebene vor und führt diese durch. Es koordiniert verschiedene Steuerungsgruppen auf fachlicher Ebene und setzt grenzüberschreitende Projekte um.

Das Konferenzsekretariat hat sich mithilfe der deutschen Unterstützung als regional anerkannter Vermittler zwischen verschiedenen nationalen Interessen der Unterzeichnerstaaten etabliert. Dies führte unter anderem zur Erklärung von Lusaka zur Eindämmung des Handels mit Konfliktrohstoffen. Das Konferenzsekretariat konnte die regionale Zusammenarbeit auch nutzen, um in den Krisen im Ostkongo 2008/2009 und 2012/2013 zu deren Überwindung beizutragen.

Die ICGLR hat mit der Entwicklung der sechs Instrumente einen regional wie international anerkannten Politik- und Handlungsrahmen zur Unterbindung des Handels mit Konfliktrohstoffen geschaffen. Die Mitgliedsstaaten Burundi, DR Kongo und Ruanda haben erste Schritte unternommen, um die Rohstoffinitiative in ihren nationalen Gesetzgebungen umzusetzen. Uganda hat diesen Prozess bereits weitgehend abgeschlossen. Die Mitgliedsstaaten stimmen sich bei der Rechtsharmonisierung ab und tauschen Lernerfahrungen aus. Das anonyme Hinweisgebersystem kann in einigen Pilotgebieten eingeführt werden. Die Zivilgesellschaft ist darin eingebunden. 

 

Projektbeschreibung (EN)

Context
The Great Lakes Region in Central Africa is a prime example of the paradoxical effect that abundant natural resources can have on the living conditions of the local population. Although the region has considerable mineral deposits, it is characterised by poverty, human rights violations and violent conflicts. Very little of its wealth in natural resources is being used to develop the economy and society.
What is undisputed is that the conflicts there extend beyond national boundaries and are largely funded by the illegal exploitation of and trade in natural resources (‘conflict resources’). Illegal exploitation of mineral deposits is therefore a major obstacle to peace and stability in the region.

The first big step towards settling the conflicts in the region was the signing of the Pact on Security, Stability and Development at the International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR) in December 2006. The African member states, now numbering twelve, took a further step forward in December 2010 with the Lusaka Declaration, which launched the Regional Initiative against the Illegal Exploitation of Natural Resources (Natural Resources Initiative).

The challenge is to translate the policy requirements of the Natural Resources Initiative into structural changes in the nation states. However, the ICGLR Secretariat, which was established in 2007, still lacks the necessary technical and organisational capacities to achieve this, as do the national coordination mechanisms in the member states and the national agencies in the mining sector.

Objective
The ICGLR signatory countries implement the Regional Initiative against the Illegal Exploitation of Natural Resources in accordance with the Lusaka Declaration.

Approach
GIZ has been advising and supporting the ICGLR since 2004, working on behalf of the German Federal Ministry for Economic Cooperation (BMZ). Since 2011 the project has been implemented jointly by GIZ and the German Federal Institute for Geosciences and Natural Resources (BGR). It is supporting the ICGLR in implementing the Natural Resources Initiative. The Initiative consists of six complementary tools designed to establish an effective system for certifying the origin of the resources most affected.

GIZ is providing organisational and management advice to the ICGLR Secretariat to enable it to perform its coordination tasks in the implementation of the Natural Resources Initiative, deliver competent advice to the member states and actively participate in international bodies engaged in the certification of natural resources.

GIZ is also specifically supporting three instruments of the initiative with technical and process consulting as well as financing:

Harmonisation of national legislation to implement the Natural Resources Initiative,

Establishment of a decentralised whistleblower mechanism to detect illegal activities in the natural resources sector,

Regional integration of the member states in the Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) to increase fiscal transparency in the natural resources sector.

The project thus combines the strengthening of institutional structures at the ICGLR Secretariat with the development of regional tools for the control of the natural resources sector.

GIZ is working with the ICGLR Secretariat and the member states as well as with local non-governmental organisations and the private sector.

The support provided by the BGR focuses on developing a regional certification system for selected natural resources and their extraction in the region as well as formalising the artisanal mining sector.

Results achieved so far
The support GIZ has been providing to the International Conference on the Great Lakes Region shows that tangible results can be achieved even in a complex political environment.

The functionality of the institutions of the ICGLR has gradually improved. The ICGLR Secretariat regularly prepares and manages meetings between ministers and summits between heads of state. It coordinates various steering groups at the professional level and implements transnational projects.

With German support, the ICGLR Secretariat has established itself as a regionally recognised mediator between various national interests of the signatory states. Among other benefits, this has led to the Lusaka Declaration to Fight Illegal Exploitation of Natural Resources. The secretariat has also been able to make use of the regional cooperation to contribute to overcoming the crises in eastern Congo in 2008/2009 and 2012/2013.

By developing the six tools, the ICGLR has created a regionally and internationally recognised policy and action framework for the control of trade in conflict resources. The member states of Burundi, DR Congo and Rwanda have undertaken initial steps to implement the Natural Resources Initiative in their national legislation, and Uganda has largely completed this process. The member states are coordinating the harmonisation of their legislation and sharing learning experiences. The anonymous whistleblower mechanism can now be introduced in a number of pilot areas and civil society is involved in this process.
 

 

Projektbeschreibung (FR)

Situation initiale
La région des Grands Lacs en Afrique centrale est un exemple particulièrement révélateur des effets paradoxaux que peut avoir la richesse en matières premières sur les conditions de vie des populations locales. Bien que la région dispose de réserves considérables de ressources minérales, elle est fortement marquée par la pauvreté, les violations des droits humains et les conflits violents. Cette richesse en matières premières est peu utilisée pour promouvoir le développement économique et social des populations.

Il ne fait pas de doute que les conflits dans la région s’étendent au-delà des frontières des pays et sont en grande partie financés par l’extraction et le commerce illicites des matières premières (minerais de conflit). L’exploitation illégale des ressources minières constitue donc un obstacle majeur à la paix et la stabilité dans la région.

Un premier pas important vers la résolution des conflits dans la région a été franchi avec la signature du Pacte pour la Sécurité, la Stabilité et le Développement dans le cadre de la Conférence Internationale sur la Région des Grands Lacs (CIRGL) en décembre 2006. Un autre a été accompli en décembre 2010 avec l’adoption, par les douze États africains membres de la CIRGL, de la Déclaration de Lusaka qui a marqué le coup d’envoi de l’Initiative régionale contre l’exploitation illégale des ressources naturelles (Initiative régionale sur les ressources naturelles, IRRN).

Le défi à relever consiste à concrétiser les directives politiques de l’initiative régionale sur les ressources naturelles par des changements structurels dans les États nationaux. Le Secrétariat permanent de la Conférence, créé en 2007, les mécanismes de coordination nationaux mis en place dans les États membres et les administrations publiques nationales opérant dans le secteur minier ne disposent toutefois pas encore de compétences techniques et organisationnelles suffisantes à cet effet.

Objectif
Les pays signataires de la CIRGL appliquent l’Initiative régionale contre l’exploitation illégale des ressources naturelles conformément à la Déclaration de Lusaka.

Approche
Depuis 2004, la GIZ conseille et appuie la CIRGL pour le compte du ministère fédéral allemand de la Coopération économique et du Développement. (BMZ). Le projet est mis en œuvre conjointement par la GIZ et l’Institut fédéral des géosciences et des ressources naturelles (BGR) depuis 2011. Il soutient la CIRGL dans l’application de l’Initiative régionale sur les ressources naturelles. L’initiative est composée de six instruments complémentaires devant permettre d’instaurer un système efficace de certification de l’origine des matières premières particulièrement concernées.

La GIZ fournit des services de conseil en organisation et gestion au Secrétariat de la Conférence afin que celui-ci puisse remplir sa mission de coordination dans la mise en œuvre de l’Initiative régionale sur les ressources naturelles, assister avec compétence les États membres de la CIRGL et jouer un rôle actif dans les instances internationales de certification des matières premières.

De plus, la GIZ soutient de manière ciblée les trois instruments suivants de l’initiative par des prestations d’assistance technique, de conseil en gestion des processus et d’appui financier :

harmonisation des législations nationales régissant l’application de l’Initiative régionale sur les ressources naturelles ;

établissement d’un système décentralisé de dénonciation des activités illégales dans le secteur extractif ;

mise en réseau régionale des États membres dans le cadre de l’Initiative pour la transparence dans les industries extractives (ITIE) afin d’accroître la transparence des recettes fiscales dans le secteur des matières premières.

Le programme combine ainsi le renforcement des structures institutionnelles au sein du Secrétariat de la Conférence et le développement d’instruments de contrôle transfrontaliers pour le secteur extractif.

Dans ce contexte, la GIZ travaille non seulement avec le Secrétariat de la Conférence et les États membres de la CIRGL, mais aussi avec des organisations non gouvernementales locales et le secteur économique privé.

L’appui fourni par le BGR concerne le développement d’un système régional de certification pour des matières premières spécifiques et leur exploitation dans la région ainsi que la formalisation de l’exploitation minière artisanale.

Résultats atteints à ce jour
L’engagement de la GIZ auprès de la Conférence internationale sur la Région des Grands Lacs montre qu’il est possible d’atteindre des résultats tangibles même dans un environnement politique complexe.

La capacité de fonctionnement des institutions de la CIRGL s’est progressivement améliorée. Le Secrétariat de la Conférence prépare et organise régulièrement des réunions ministérielles et des sommets de chefs d’État et de gouvernement. Il coordonne différents groupes de pilotage sur le plan technique et assure la mise en œuvre de projets transfrontaliers.

Avec le soutien de la coopération allemande, le Secrétariat de la Conférence a pu entre-temps s’établir en tant que médiateur reconnu au niveau régional, œuvrant à la conciliation des différents intérêts nationaux des États signataires. Ce processus a abouti, entre autres, à la Déclaration de Lusaka contre le commerce illégal des ressources naturelles. Le Secrétariat de la Conférence a pu aussi utiliser la coopération régionale pour contribuer à apaiser les crises dans l’Est du Congo en 2008/2009 et 2012/2013.

En développant les six instruments, la CIRLG a créé un cadre d’action politique reconnu au niveau international pour lutter contre le commerce illicite des minerais de conflit. Parmi ses États membres, le Burundi, la RD Congo et le Rwanda, ont déjà entrepris de premières démarches pour transposer l’Initiative régionale contre l’exploitation illégale des ressources naturelles dans leurs législations nationales. L’Ouganda a en grande partie déjà achevé ce processus. Les États membres se concertent pour harmoniser leur cadre juridique et échanger leurs connaissances et expériences. Le système de dénonciation anonyme peut être introduit dans certaines régions pilotes. La société civile participe au processus.